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Ärzteblatt Thüringen

Ab 01.01.2012 regelt das neue Bundeskinderschutzgesetz die Schweigepflicht der Ärzte bei dem Verdacht auf Kindeswohlgefährdung

Nach langem Hin und Her zwischen Bundestag und Bundesrat, hat auch der Bundesrat dem neuen Bundeskinderschutzgesetz am 15.12.2011 zugestimmt. Zum 01.01.2012 tritt es nun in Kraft.

Unter anderem regelt das neue Gesetz, wann und wie Berufsgeheimnisträger Informationen an Behörden oder beratende Stellen übermitteln dürfen, wenn sie eine Kindeswohlgefährdung vermuten (§ 4 BKindSchG).

Das vom Gesetz vorgeschriebene Vorgehen ist dabei mehrstufig aufgebaut:

Erfährt der Arzt bei Ausübung seiner beruflichen Tätigkeit etwas, was den Verdacht auf eine Kindeswohlgefährdung begründet, soll er zunächst mit dem Kind oder den Sorgeberechtigten die Umstände erörtern. Wenn es die Situation zulässt, soll er den Sorgeberechtigten Hilfe anbieten und auf die verschiedenen Angebote von Facheinrichtungen hinweisen. Zugleich ist der behandelnde Arzt berechtigt, sich selbst Hilfe und Beratung durch eine erfahrene Fachkraft bei der öffentlichen Jugendhilfe einzuholen. Er darf dabei auch die erforderlichen Daten in pseudonymisierter Form an die Jugendhilfe weitergeben.

Ist die Gefährdung des Kindeswohles so akut, dass der Arzt ein sofortiges Handeln des Jugendamtes für erforderlich hält oder verspricht ein Gespräch mit Kind und Eltern keinen Erfolg (bzw. ist es erfolglos geblieben), darf sich der Arzt unmittelbar an das Jugendamt wenden und die erforderlichen Daten übermitteln. Wenn es der Schutz des Kindes zulässt, sollen die Betroffenen auf die Einschaltung des Jugendamtes hingewiesen werden.

Im Vordergrund stehen also helfende und unterstützende Maßnahmen, die auf ein verantwortliches Verhalten der Eltern abzielen. Erst wenn diese Maßnahmen erfolglos bleiben oder aufgrund der akuten Gefahr für das Kind nicht in Frage kommen, darf das Jugendamt eingeschalten werden.

Unter diesen Link finden Sie: BT-Drucksache 17/7522.