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Ärzteblatt Thüringen

Ärzteversorgung Thüringen in Worten

Sehr geehrtes Mitglied, herzlich willkommen,

nachdem Sie Mitglied der Landesärztekammer Thüringen sind, möchten wir Sie über deren Versorgungswerk, die Ärzteversorgung Thüringen, informieren. In der Satzung der Ärzteversorgung Thüringen sind die Rechte und Pflichten der Mitglieder sowie Art und Umfang der Leistungen dargelegt. Im Folgenden werden Ihnen einige wichtige Informationen gegeben:
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1. Was ist die Ärzteversorgung Thüringen ?

Die Ärzteversorgung Thüringen ist eine Einrichtung der Landesärztekammer Thüringen, Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie steht unter Aufsicht des Thüringer Finanzministeriums. Gesetzliche Grundlage für die Ärzteversorgung Thüringen ist das Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 29. Januar 2002 (GVBl. S. 125), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Anerkennungsgesetzes und anderer Gesetze vom 02. Juli 2016 (GVBl. S. 229).

Die Ärzteversorgung Thüringen hat die Aufgabe, für die Angehörigen der Landesärztekammer Thüringen und ihre Familienmitglieder, Versorgung nach Maßgabe der Satzung der Ärzteversorgung Thüringen zu gewähren.

Die Berechnung der Leistungen erfolgt nach versicherungsmathematischen Grundsätzen im sogenannten modifizierten Anwartschaftsdeckungsverfahren, d.h. die Beiträge werden für die späteren Leistungen angesammelt.

2. Wer ist Mitglied der Ärzteversorgung Thüringen?

Alle Ärztinnen und Ärzte, die Angehörige der Landesärztekammer Thüringen sind und die die Voraussetzungen nach § 8 Abs. 1 bzw. Abs. 2 der Satzung der Ärzteversorgung Thüringen erfüllen, sind Pflichtmitglied der Ärzteversorgung Thüringen. Das gilt auch uneingeschränkt für ausländische Ärztinnen und Ärzte. Pflichtmitglieder der Landesärztekammer Thüringen, die am 31.12.2004 das 45. Lebensjahr vollendet hatten, werden Mitglieder der Ärzteversorgung Thüringen, wenn sie nach dem 31.10.2012 eine ärztliche Tätigkeit aufgenommen haben bzw. aufnehmen und bei einem anderen Versorgungswerk Anwartschaften – außer Anwartschaften aus dem Versorgungsausgleich – bestehen.

Bestand vor der Tätigkeitsaufnahme im Kammerbereich Thüringen eine Mitgliedschaft in einem anderen berufsständischen Versorgungswerk und wurden Versorgungsabgaben für weniger oder gleich 96 Beitragsmonate dorthin entrichtet, so können diese Beiträge auf die Ärzteversorgung Thüringen übergeleitet werden, wenn

a) sich die Ärzteversorgung Thüringen in einem entsprechenden Vertragsverhältnis gemäß § 35 der Satzung der Ärzteversorgung Thüringen mit der dortigen Versorgungseinrichtung befindet und die Bestimmungen dieses Abkommens einer Überleitung nicht entgegenstehen,

b) das Mitglied in dem Zeitpunkt, in dem es die Mitgliedschaft in der Ärzteversorgung Thüringen erwirbt, das 50. Lebensjahr noch nicht vollendet und es weniger oder gleich 96 Beitragsmonate im bisherigen Versorgungswerk zurückgelegt hat,

c) der Antrag innerhalb einer Frist von 6 Monaten, gerechnet ab dem Zeitpunkt des Beginns der Mitgliedschaft bei der aufnehmenden Versorgungseinrichtung, bei einer der beiden Versorgungseinrichtungen eingeht.

Die entsprechenden Überleitungsabkommen zwischen den ärztlichen Versorgungswerken sind abgeschlossen.

3. Befreiungen / Ausnahmen von der Pflichtmitgliedschaft

Auf schriftlichen Antrag unter Beifügung der entsprechenden Nachweise können Ärztinnen und Ärzte ganz oder teilweise befreit werden, die Beamte auf Zeit, auf Widerruf oder auf Probe sowie Sanitätsoffiziere als Soldaten auf Zeit sind (§ 9 Abs. 3).

Ausgenommen von der Mitgliedschaft sind gemäß § 9 Abs. 1 der Satzung Ärzte, die Beamte auf Lebenszeit sind sowie Sanitätsoffiziere als Berufssoldaten. Gemäß § 9 Abs. 1 von der Mitgliedschaft ausgenommene und nach § 9 Abs. 2 b ausgeschiedene Mitglieder können die Mitgliedschaft in der Ärzteversorgung freiwillig begründen bzw. fortsetzen, wenn innerhalb von 6 Monaten nach Eintritt der Voraussetzungen eine entsprechende Willenserklärung bei der Ärzteversorgung Thüringen eingegangen ist.

Füllen Sie bitte unbedingt den Erhebungsbogen aus und senden Sie diesen zwecks Prüfung der Mitgliedschaft an die Ärzteversorgung Thüringen.


Besonders wichtig sind die folgenden Ausführungen nicht nur für Mitglieder, die der Ärzteversorgung Thüringen erstmalig neu bzw. durch Überleitung nach Thüringen kommen, sondern auch für Mitglieder, die während ihrer Tätigkeit im Kammerbereich Thüringen den Arbeitgeber wechseln.

4. Befreiung von der Angestelltenversicherung zu Gunsten der Ärzteversorgung Thüringen

Die Ärzteversorgung Thüringen arbeitet auf eigener Grundlage, unabhängig vom System der gesetzlichen Rentenversicherung.
Für alle rentenversicherungspflichtigen Ärzte tritt die Ärzteversorgung an die Stelle der gesetzlichen Rentenversicherung, wenn sie sich gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 SGB VI zugunsten der Ärzteversorgung befreien lassen.

Die Ärzteversorgung Thüringen bietet Ihnen für den Fall der erstmaligen Aufnahme einer angestellten Tätigkeit Beratungen bezüglich der Befreiung von der Angestelltenversicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zugunsten der Ärzteversorgung Thüringen an.

Aufgrund eines Urteils des BSG vom 31.10.2012 hat eine einmal erteilte Befreiung nur noch eine begrenzte Rechtswirksamkeit, nämlich nur auf die jeweils neu aufgenommene Beschäftigung bzw. sozialversicherungspflichtige selbständige Tätigkeit, für die diese Befreiung ausgesprochen wurde. In dieser Zeit müssen Versorgungsabgaben in Höhe der Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung Bund an das Versorgungswerk gezahlt werden.

Als neu aufgenommen in diesem Sinne ist sowohl jede wesentliche Änderung im Tätigkeitsfeld bei dem bisherigen Arbeitgeber als auch jeder Arbeitgeberwechsel zu verstehen. Ein Betriebsübergang, der das bisherige Aufgabengebiet und die arbeitsrechtliche Stellung zum Arbeitgeber nicht berührt, ist keine neu aufgenommene Beschäftigung. Ebenso stellt z.B. bei einem Arzt im Krankenhaus der Wechsel von einer Station auf die andere oder vom Stationsarzt zum Oberarzt keine wesentliche Änderung des Tätigkeitsfeldes dar.

Die Befreiung wird seitens der Deutschen Rentenversicherung ausgesprochen,

a) rückwirkend ab Beginn der rentenversicherungspflichtigen Beschäftigung, wenn der Befreiungsantrag innerhalb von 3 Monaten nach Beginn dieser Beschäftigung bei der Ärzteversorgung Thüringen eingeht,

b) ab dem Tag des Einganges des Befreiungsantrages bei der Ärzteversorgung Thüringen, wenn die 3­Monats­Frist verstrichen ist.

Bitte beachten Sie die Frist von drei Monaten ab Tätigkeitsbeginn für die Stellung des Antrages. Sie erreichen damit die Befreiung aus der gesetzlichen Rentenversicherung zu Ihrem Tätigkeitsbeginn und in der Folge die Entrichtung der Rentenversicherungsbeiträge ab diesem Datum.

Wird der Antrag später als drei Monate nach Aufnahme der ärztlichen Tätigkeit gestellt, wirkt die Be­freiung erst ab dem Datum des Eingangs des Antrages bei der Ärzteversorgung Thüringen. Für die Zeit vom Tätigkeitsbeginn bis zum Wirksamwerden der Befreiung besteht sowohl eine Beitragspflicht in der Ärzteversorgung Thüringen (mit 3/10 der maßgeblichen Regelhöchstabgabe) als auch eine Beitragspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung (in Höhe der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung).

Diese Konstellation gilt auch dann, wenn überhaupt keine Befreiung aus der gesetzlichen Rentenversicherung beantragt wird.

Antragsformulare für die Befreiung von der Deutschen Rentenversicherung erhalten Sie bei der Ärzteversorgung Thüringen. Sie können sich das Formular auch von der Internetseite der Ärzteversorgung Thüringen herunterladen. Die ausgefüllten und unterschriebenen Formulare senden Sie an die Ärzteversorgung Thüringen (nicht an die gesetzliche Rentenversicherung Bund).

Beiträge, die vor dem Befreiungstermin an die Deutsche Rentenversicherung gezahlt wurden, werden nicht auf die Ärzteversorgung Thüringen übertragen. Sie ergeben einen eigenständigen Anspruch auf Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sofern Beitragszeiten von mindestens 60 Kalender­monaten vorhanden sind.

Wurden weniger als 60 Beitragsmonate erreicht, wird der Arbeitnehmeranteil auf schriftlichen Antrag erstattet. Der Erstattungsantrag kann nach dem Wegfall der Versicherungspflicht bei der Deutschen Rentenversicherung gestellt werden.

5. Wie hoch sind die Versorgungsabgaben?

Jedes Mitglied der Ärzteversorgung Thüringen hat ohne Aufforderung seine Versorgungsabgaben zu leisten, und zwar bis spätestens zum Letzten eines jeden Monats. Wir empfehlen, die Zahlungen pünktlich vorzunehmen, da bei Eintritt des Versorgungsfalles nur die bis zu diesem Termin bei der Ärzteversorgung Thüringen eingegangenen Versorgungsabgaben bei der Rentenberechnung berücksichtigt werden. Zum anderen hat die Nichtabführung der Versorgungsabgaben Mahnung oder zwangsweise Beitreibung zur Folge. Dies ist mit zusätzlichen Kosten verbunden.

Angestellte Ärzte

a) die zugunsten der Ärzteversorgung Thüringen von der Deutschen Rentenversicherung befreit sind, leisten Versorgungsabgaben in Höhe der Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung an die Ärzteversorgung Thüringen (§ 26 Abs. 1). Hierbei gilt gleichermaßen wie bei Beitragsentrichtung zur gesetzlichen Rentenversicherung, dass der Arbeitgeber für angestellte Mitglieder des berufständischen Versorgungswerkes einen Zuschuss in Höhe der Hälfte des Beitrages zu zahlen hat (§ 172 Abs. 2, Sozialgesetzbuch VI, SGB VI)

b) die sich nicht von der Deutschen Rentenversicherung zugunsten der Ärzteversorgung Thüringen haben befreien lassen, leisten Versorgungsabgaben in Höhe von 3/10 des für sie maßgebenden Rentenversicherungsbeitrages (§ 26 Abs. 4f).

Beamte auf Zeit, Beamte auf Widerruf und Beamte auf Probe oder Sanitätsoffiziere als Soldaten auf Zeit leisten eine Versorgungsabgabe in Höhe von mindestens 3/10 der Regelhöchstabgabe gemäß § 26 Abs. 5.

Niedergelassene Ärzte

Der niedergelassene Arzt zahlt die Regelhöchstabgabe (§ 26 und § 27). Bemessungsgrundlage für die Festlegung der Versorgungsabgabe sind die jährlichen Einkünfte aus ärztlicher Tätigkeit. Auf Antrag ist ab der Niederlassung für 24 Monate die Zahlung von 3/10 der Regelhöchstabgabe möglich, wobei der Monat der Niederlassung als erster Monat gilt (§ 26 Abs. 3).

Die Höhe der aktuell zu entrichtenden Versorgungsabgabe entnehmen Sie als angestellter oder niedergelassener Arzt der beiliegenden Übersicht.

Zusätzliche Versorgungsabgaben (§ 28)

Jedes Mitglied kann bis zum 31.12. des laufenden Geschäftsjahres zusätzliche Versorgungsabgaben bis zur jeweils für das Mitglied maßgebenden Abgabengrenze leisten. Für abgelaufene Geschäftsjahre können zusätzliche Versorgungsabgaben nicht nachgeleistet werden.

Die Versorgungsabgaben können jährlich bis zum 1,3-fachen der Regelhöchstabgabe bzw. bis zur individuellen Abgabengrenze entrichtet werden.

Beiträge, die zusätzlich zum Pflichtbeitrag entrichtet werden, werden ab 2005 gemäß dem Alterseinkünftegesetz steuerlich begünstigt.

6. Was leistet die Ärzteversorgung Thüringen?

Grundsätzlich gilt:

Je höher die Versorgungsabgaben sind, die entrichtet werden, umso höher fallen später die Renten (Alters-, Berufsunfähigkeits- und Hinterbliebenenrenten) aus. Es besteht also ein direkter Zusammenhang zwischen den eingezahlten Versorgungsabgaben und den zu erwartenden Rentenleistungen.

Die Ärzteversorgung gewährt Anspruch auf folgende Leistungen:

  • Altersrente,
  • Berufsunfähigkeitsrente,
  • Hinterbliebenenrente,
  • Kinderzuschuss,
  • Sterbegeld,
  • Überleitung der Versorgungsabgabe,
  • Kapitalabfindung für Witwen oder Witwer.

Altersrente (§ 13)

Die Altersrente wird ab dem Monat der Vollendung der Regelaltersgrenze gezahlt, gleichgültig, ob das Mitglied weiterhin ärztlich tätig ist, über andere Renten- oder Pensionsansprüche oder sonstiges Vermögen verfügt.

Die Regelaltersgrenze wird beginnend mit dem Geburtsjahr 1947 ab 01.01.2012 bis 2029 schrittweise nach Maßgabe nachstehender Tabelle von 65 auf 67 Jahre angehoben.


Jahrgang
Rentenbeginnalter
Beginnalter vorgezogener AR
Jahr
Monat
Monat
Jahr
1947
65
1
1948
65
2
1949
65
3
3
60
1950
65
4
4
60
1951
65
5
5
60
1952
65
6
6
60
1953
65
7
7
60
1954
65
8
8
60
1955
65
9
9
60
1956
65
10
10
60
1957
65
11
11
60
1958
66
0
0
61
1959
66
2
2
61
1960
66
4
4
61
1961
66
6
6
61
1962
66
8
8
61
1963
66
10
10
61
1964
67
0
0
62

Die Altersrente kann auf Antrag zu einem beliebigen vorgezogenen Zeitpunkt, immer zum Monatsersten, in Anspruch genommen werden, jedoch frühestens 60 Monate vor Vollendung der Regelaltersgrenze. Dabei vermindert sich die Rente um einen versicherungsmathematischen Abschlag von 0,45 v.H. für jeden Monat der Inanspruchnahme vor der Regelaltersgrenze (§ 13 Abs. 2).

Jedes Mitglied kann auf Antrag über die Regelaltersgrenze hinaus, längstens bis zur Vollendung des 70. Lebensjahres, den Rentenbezug hinausschieben (§ 13 Abs. 3). Dabei kommt folgender Erhöhungsbetrag zur Anwendung:

Alter (= Kalenderjahr - Geburtsjahr), in dem die Zahlung entrichtet und die Rente nicht in Anspruch genommen
wurde
für 1.000 EUR geleistete Versorgungsabgabe bzw. nicht in Anspruch genommene monatliche Rente entsteht ein Anspruch auf zusätzliche monatliche Rente in Höhe von
65
4,79 EUR
66
4,87 EUR
67
4,97 EUR
68
5,07 EUR
69
5,17 EUR
70
5,29 EUR

Der Antrag auf vorgezogene als auch auf hinausgeschobene Altersrente muss jeweils mindestens einen Monat vor Ablauf des Monats gestellt werden, der dem Rentenanspruch vorausgeht.

Berufsunfähigkeitsrente (§ 14) und Hinterbliebenenrenten (§17ff)

Durch die Gewährung von Hinzurechnungszeiten bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze und eines eintrittsalterabhängigen Multiplikators erwirbt besonders ein jüngeres Mitglied sofort einen hohen Versorgungsschutz. Dies wirkt sich auch beim vorzeitigen Beenden der Mitgliedschaft, z.B. durch Tod des Mitglieds vor Erreichen der Altersgrenze direkt auf die Hinterbliebenenrenten aus, da diese vom Berufsunfähigkeitsrentenanspruch (ohne Kinderzuschlag) des Mitgliedes berechnet werden.

Grund dieser Vorgehensweise ist die Tatsache, dass jüngere Mitglieder bei Bezug einer Berufsunfähigkeitsrente keine weiteren Einkünfte aus ärztlicher Tätigkeit erzielen können, aber trotzdem möglichst gut ausgestattet werden sollen.

Bei der Ärzteversorgung Thüringen besteht voller Versicherungsschutz nach der ersten Beitragszahlung bzw. nach Eingang des Antrages auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht, frühestens jedoch ab Mitgliedschaftsbeginn.

Die Definition der Berufsunfähigkeit ist im § 14 der Satzung der Ärzteversorgung Thüringen abgedruckt.

Die Alters- bzw. Berufunfähigkeitsrente erhöhen sich gegebenenfalls noch um einen Kinderzuschuss, je rentenberechtigtem Kind um 10 %. Die Voraussetzungen für den Bezug des Kinderzuschusses sind im § 19 festgeschrieben.

Es betragen

a) die Witwen- bzw. Witwerrente 60 %
b) die Halbwaisenrente 12 %
c) die Vollwaisenrente 30 % des Rentenanspruches des Mitgliedes.

Witwen- bzw. Witwerrenten werden bis zu deren Tod bzw. bis zum Zeitpunkt einer Wiederverheiratung gezahlt. Die Wiederverheirateten erhalten auf Antrag gemäß § 23 der Satzung eine Kapitalabfindung.

Für hinterbliebene eingetragene Lebenspartner, die Ehe und die Wiederheirat im Sinne des Lebens­partnerschaftsgesetzes gelten die gleichen Regelungen wie für Witwen und Witwer.

Die Höhe der Renten ist außer von der individuellen Höhe der Einzahlungen, dem eintrittsaltersabhängigen Multiplikator als auch von der Rentenbemessungsgrundlage gemäß § 15 der Satzung abhängig.

Diese wird jährlich nach dem Jahresabschluss durch die Kammerversammlung der Landesärztekammer Thüringen neu festgelegt.

7. Was geschieht mit den Beiträgen, wenn die Pflichtmitgliedschaft entfällt?

Entfällt die Mitgliedschaft in der Ärzteversorgung dadurch, dass die ärztliche Tätigkeit in den Bereich einer anderen ärztlichen Versicherungs- oder Versorgungseinrichtung verlegt wird, können auf Antrag des Mitgliedes die bisher geleisteten Versorgungsabgaben auf die nunmehr zuständige Versicherungs- oder Versorgungseinrichtung übergeleitet werden, sofern die Voraussetzungen nach Satzung erfüllt sind (s. Mitgliedschaft).

Hingewiesen sei in diesem Zusammenhang auf das Thema „Nachversicherung“. Die Möglichkeit einer Nachversicherung bietet § 186 SGB VI. Danach können Beamte, die nach dem Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis Pflichtmitglied eines Versorgungswerkes werden, beantragen, die Nachversicherungsbeiträge an das jeweilige Versorgungswerk zu entrichten. Gleiches gilt für Beamte, die bereits während ihrer Beamtenzeit bis zum Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis Pflichtmitglied eines Versorgungswerkes waren. Zu beachten ist die Antragsfrist für die Nachversicherung!

Mitglieder, die in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit berufen werden, Sanitätsoffiziere als Berufssoldaten sowie Mitglieder die außerhalb Deutschlands tätig werden, haben bei Zahlung einer Versorgungsabgabe in Höhe von mindestens 1/10 der Regelhöchstabgabe die Möglichkeit, die Mitgliedschaft auf freiwilliger Grundlage (§ 10 und § 29 der Satzung) fortzusetzen.

Werden die Voraussetzungen für eine Überleitung oder für die Fortführung einer freiwilligen Mitgliedschaft
bei einem Wechsel in einen anderen Kammerbereich nicht erfüllt, bleiben die bis dahin erworbenen Anwartschaften bei der Ärzteversorgung Thüringen stehen. Im Versorgungsfall werden die entsprechenden Leistungen erbracht.

8. Abschließende Hinweise

Damit gewährleistet werden kann, dass Sie in jeder Situation die für Sie wichtigen Informationen erhalten, ist es erforderlich, dass Sie sich bei Veränderungen

wie z. B. bei

  • Neuaufnahme/Wechsel der Tätigkeit bzw. des Tätigkeitsortes
  • Unterbrechung der Tätigkeit (längerer Krankheit, Mutterschutz)
  • Beendigung der ärztlichen Tätigkeit,
  • Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung
  • Verzug aus dem Kammerbereich / Umzug innerhalb des Kammerbereiches
u.ä.

mit dem Versorgungswerk Thüringen in Verbindung setzen.

Die Telefonnummer Ihres persönlichen Ansprechpartners finden Sie im oberen Teil der Briefköpfe.
Eine individuelle Beratung ist in den Diensträumen in Jena, Im Semmicht 33 zweckmäßigerweise nach vorheriger Terminabsprache, möglich.

Weitere Informationen sowie die wichtigsten Formulare zur Ärzteversorgung Thüringen finden Sie im Internet unter www.laek-thueringen.de.