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Ärzteblatt Thüringen

Anwesenheitspflicht für Ärzte bei Abrechnung Intensiv-Honorar durch Kliniken

Möchte ein Krankenhaus eine „intensivmedizinische Komplexbehandlung“ abrechnen, muss es dafür Sorge tragen, dass auf der Intensivstation ständig ein Arzt anwesend ist. Auch im Bereitschaftsdienst darf dieser Arzt keine weiteren Aufgaben haben. Dies hat das Bundessozialgericht mit Urteil vom 18.7.2013 (Az. B 3 KR 25/12 R) entschieden.

Im vorliegenden Fall hatte der Bereitschaftsarzt nach der Dienststruktur zu den Bereitschaftszeiten auch die Patienten der Normalstation der Inneren Abteilung zu betreuen und musste die dort anfallenden ärztlichen Aufgaben übernehmen. Dies geht nach Ansicht des Gerichts nicht, da es mit der Pflicht zur Gewährleistung einer ständigen ärztlichen Anwesenheit auf der Intensivstation nicht vereinbar sei, dass der Arzt neben dem Dienst auf der Intensivstation gleichzeitig an anderer Stelle des Krankenhauses weitere Aufgaben erfüllen müsse. Dabei handele es sich um eine Strukturvoraussetzung, die wegen des erhöhten Personalbedarfs die höhere Vergütung rechtfertige. Es komme auch nicht darauf an, ob im Einzelfall ein Arzt tatsächlich ständig auf der Intensivstation anwesend gewesen sei.