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Ärzteblatt Thüringen

Approbationsentzug wegen Verstößen gegen betäubungsrechtliche Bestimmungen

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hatte kürzlich in zwei Fällen entschieden, dass Verstöße gegen betäubungsmittelrechtliche Bestimmungen die Unwürdigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs begründen, und damit die Rechtmäßigkeit des jeweiligen Approbationsentzugs der Vorinstanzen bestätigt.

Im ersten Fall führte ein Arzt sämtliche Substitutionsbehandlungen durch, ohne ein umfassendes Therapiekonzept zu entwickeln oder/und zu dokumentieren. Des Weiteren gab er in 263 Fällen den Patienten das Substitutionsmittel unter Verstoß gegen die Bestimmungen der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung aus seiner Praxis heraus mit. Außerdem verschrieb er in 290 Fällen Patienten das Substitutionsmittel zur eigenverantwortlichen Einnahme, obwohl die Voraussetzungen an eine solche Take-Home-Verschreibung nicht erfüllt waren. Der Arzt wurde deshalb wegen unerlaubter Abgabe von Betäubungsmitteln, wegen unerlaubter Verschreibung von Betäubungsmitteln und wegen Betrugs in 14 Fällen zur Bewährung verurteilt. Das OVG bestätigte mit Beschluss vom 10.02.2015 (Az. 8 LA 22/14) den Approbationsentzug, da das in der strafgerichtlichen Entscheidung dokumentierte Fehlverhalten des Arztes geeignet ist, das Ansehen des Berufsstandes der Ärzte und das in ihn gesetzte Vertrauen nachhaltig zu erschüttern.

Im zweiten Fall hatte ein Arzt einem langjährig heroinabhängigen Patienten in fünf Tagen 900 Tabletten Flunitrazepam verordnet. Dies war zur Begleitung des Entzugs während eines längeren Auslandsaufenthaltes gedacht gewesen. Der Patient nahm die Tabletten zusammen mit Heroin ein und fiel in eine stundenlange Ohnmacht.
Im Strafverfahren wurde der Arzt zwar freigesprochen. Dennoch wurde ihm die Approbation entzogen. Das OVG stellte in seiner Entscheidung vom 11.05.2015 (Az. 8 LC 123/14) auch hier die Unwürdigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufs wegen Nichtbeachtung wesentlicher Bestimmungen des Betäubungsmittelrechts fest. Die Verschreibung derart großer Mengen habe die Gefahr ernsthafter Gesundheitsschäden bedeutet. Außerdem habe der Arzt um die Heroinabhängigkeit seines Patienten gewusst. Beides gemeinsam war für den Patienten lebensbedrohlich. Ärztliche Kontrollen seien nicht gewährleistet gewesen.