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Ärzteblatt Thüringen

Ausschuß GO

Ausschuß Gebührenordnung der Bundesärztekammer

Der Ausschuß "Gebührenordnung" ist bei der Bundesärztekammer eingerichtet worden, um eine möglichst einheitliche Handhabung der GOÄ zu erreichen. Im wesentlichen nimmt er Stellung zu grundsätzlichen Auslegungsfragen zur GOÄ und Fragen der GOÄ-Anwendung bei neuartigen Verfahren und Leistungen. Die "Beschlüsse des Gebührenordnungsausschusses der Bundesärztekammer" sind nicht rechtsverbindlich. Rechtsverbindlich ist nur der Text der GOÄ selber. Die Beschlüsse sind aber rechtsrelevant. Durch den hinter den Beschlüssen stehenden Sachverhalt des Gebührenordnungsausschusses, gepaart mit Beratungen durch Fachvertreter, Berücksichtigung vorliegender Rechtsprechung und nicht zuletzt der gebotenen Neutralität werden Beschlüsse des Gebührenordnungsausschusses der Bundesärztekammer häufig in Rechtsstreiten von Gerichten entscheidend berücksichtigt.

Für den Arzt sind die Beschlüsse zusätzlich rechtsrelevant dadurch, daß sie einen Aspekt der Tätigkeit der Ärztekammern hinsichtlich des Wahrens der Berufsordnung darstellen.

Die Beschlüsse des Gebührenordnungsausschusses der Bundesärztekammer werden regelmäßig im Deutschen Ärzteblatt veröffentlicht.