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Ärzteblatt Thüringen

Berufsrechtlicher Hinweis zur Teilnahme am DRACO® Meinungsforum Moderne Wundversorgung

Aus gegebenem Anlass möchten wir unsere Mitglieder darüber in Kenntnis setzen, dass derzeit Flyer zur Anmeldung am sog. „DRACO® Meinungsforum Moderne Wundversorgung“ am 19.03.2014 im Hotel Zumnorde in Erfurt im Umlauf sind. In dem Flyer werden für die Teilnahme an der Veranstaltung u.a. eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 100,00 € sowie der Ersatz von Fahrtkosten und Parkgebühren ausgelobt.

Die Entgegennahme der mit der Fortbildungsveranstaltung gewährten Vorteile begegnet erheblichen berufsrechtlichen Bedenken. Gemäß § 32 Abs. 1 der Berufsordnung der Landesärztekammer Thüringen (BO) ist es Ärztinnen und Ärzten nicht gestattet, von Patientinnen und Patienten oder Anderen Geschenke oder andere Vorteile für sich oder Dritte zu fordern oder sich oder Dritten versprechen zu lassen oder anzunehmen, wenn hierdurch der Eindruck erweckt wird, dass die Unabhängigkeit der ärztlichen Entscheidung beeinflusst wird.

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist zwar in § 32 Abs. 2 BO geregelt. Danach ist die Annahme von geldwerten Vorteilen in angemessener Höhe nicht berufswidrig, sofern sie ausschließlich für berufsbezogene Fortbildung verwendet werden, wobei der für die Teilnahme an einer wissenschaftlichen Fortbildungsveranstaltung gewährte Vorteil dann als unangemessen gilt, wenn er über die notwendigen Reisekosten und Tagungsgebühren hinausgeht.

Während die Erstattung von Fahrtkosten und Parkgebühren nach der derzeitigen rechtlichen Lage aber möglicherweise noch als zulässig erachtet werden könnte, ist die Entgegennahme einer Aufwandsentschädigung für die bloße Teilnahme an der Fortbildungsveranstaltung definitiv rechtlich unzulässig. Sie entbehrt einer rechtlichen Grundlage und ist auch sachlich nicht nachvollziehbar. Ärztinnen und Ärzte haben gem. § 21 Nr. 1 Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG) und gem. § 4 Abs. 1 BO die Pflicht, sich beruflich fortzubilden. Daraus erwächst ihnen jedoch im Umkehrschluss kein Anspruch auf Entschädigung des damit verbunden Zeitaufwandes, denn soweit Ärztinnen und Ärzte an Fortbildungsveranstaltungen teilnehmen, handeln sie in ihrem eigenen Interesse.

Ein Antrag auf Zertifizierung dieser Veranstaltung ist bei der Akademie für ärztliche Fort- und Weiterbildung der Landesärztekammer Thüringen nicht anhängig.