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Ärzteblatt Thüringen

Fachgebietsbindung in fachgebiets- und versorgungsbereichsübergreifenden Gemeinschaftspraxis auch bei Vertretung der Partner untereinander

Das Bundessozialgericht hat in seinem Urteil vom 14.12.2011 nochmals klargestellt, dass auch in fach- und versorgungsbereichsübergreifenden Gemeinschaftspraxen die Bindung an die Grenzen des Fachgebiets besteht. Diese kann auch durch die Vertretung der Partner einer solchen Gemeinschaftspraxis nicht überspielt werden. Im Vertretungsfall wird prinzipiell ein gleicher Qualifikationsstandard gefordert. Der Vertreter muss derselben oder zumindest einer unmittelbar verwandten Gebietsgruppe angehören.

Im vorliegenden Fall handelte es sich um die Abrechnung von Gastroskopien, die vertretungsweise vom hausärztlich tätigen Internisten der Gemeinschaftspraxis, dem die Genehmigung zur Durchführung von Koloskopien erteilt wurde, durchgeführt wurden. Das Gericht führte aus, dass gerade bei fach- und versorgungsbereichsübergreifenden Gemeinschaftspraxen eine eindeutige Abgrenzung der jeweiligen Leistungs- und Versorgungsbereiche erforderlich ist, um die gesetzlich vorgegebene Trennung der haus- und fachärztlichen Versorgungsbereiche nicht zu unterlaufen. Eine gleichzeitige Teilnahme an der hausärztlichen und an der fachärztlichen Versorgung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Antrag des hausärztlich tätigen Internisten auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung wurde vom Zulassungsausschuss bereits im Vorfeld abgelehnt.

BSG, Urteil vom 14.12.2011, Az.: B 6 KA 31/10 R