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Ärzteblatt Thüringen

Fernbehandlungsverbot

Medizinische Beratung im Internet – Verbot der Fernbehandlung (Entscheidung Berufsgericht Niedersachsen)

Das Ärztliche Berufsgericht Niedersachsen hat mit Urteil vom 7. März 2012 entschieden, dass ein Arzt seine Berufspflicht verletzt, wenn er sich als ärztlicher Experte im medizinischen Bereich eines Internetforums betätigt und hier über zulässige allgemeine Informationen hinaus individuelle ärztliche Beratungen vornimmt. Das Gericht verurteilte den Arzt zu einer Geldbuße von 500 Euro, um ihn zur Einhaltung seiner Berufspflichten anzuhalten.
Folgender Sachverhalt lag dem zugrunde:
Ein Assistenzarzt beantwortete in einem Internetportal nebenberuflich medizinische Anfragen von Nutzern. Ein entsprechender Vertrag kam nur zwischen dem Arzt und dem Nutzer zustande. Die Anfragenden bezahlten ein pauschal mit dem Arzt ausgehandeltes Honorar. Das Internetportal hatte sowohl in dem Vertrag mit dem Arzt als auch als Hinweis für die Nutzer auf seiner Plattform einen Hinweis installiert, dass nur allgemeine Informationen gegeben werden. Dennoch beantwortete der Arzt innerhalb eines Monats 8 von 9 Anfragen individuell bezogen auf den Gesundheitszustand des Anfragenden.
Das Gericht hielt den Hinweis auf allgemeine Informationen für nicht relevant und sah einen Verstoß gegen § 7 Abs. 4 Berufsordnung.
Das Honorar für eine individuelle ärztliche Beratung bemisst sich gemäß § 12 Abs. 1 Berufsordnung nach den Vorgaben der GOÄ. Da im vorliegenden Fall ein Pauschalhonorar zwischen den Nutzern des Internetforums und dem Arzt für die Beantwortung der Fragen ausgehandelt wurde, hat das Berufsgericht in diesem Fall auch einen Verstoß gegen § 12 Abs. 1 Berufsordnung gesehen.

Hinweise und Erläuterungen zu § 7 Absatz 4 MBO-Ä (Fernbehandlung)


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Informationsbroschüre - Hinweise und Erläuterung zu § 7 Absatz 4 MBO-Ä.pdf1093 kB