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Ärzteblatt Thüringen

Juli 2011: Bundestag beschließt Gesetz zur PID (Präimplantationsdiagnostik)

Bereits im Juli des vergangenen Jahres hatte der Bundesgerichtshof über die Zulässigkeit der PID entschieden und den Gesetzgeber damit zum Handeln gezwungen.

Der Bundestag beschloss nunmehr im Juli 2011 mit 326 zu 260 Stimmen (8 Enthaltungen) den Gesetzesentwurf der Abgeordneten Flach und Hinzte.

Danach soll die PID unter folgenden Voraussetzungen zulässig sein:

  • positives Votum einer Ethikkommission
  • an einem zugelassenen Zentrum
  • bei Paaren, die die Veranlagung für eine schwerwiegende Erbkrankheit haben oder bei denen mit einer Tod- oder Fehlgeburt zu rechnen ist.


Anzahl und Zulassungsvoraussetzungen der PID-Zentren werden von der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung bestimmt. Dort werden auch Details für die einzurichtenden Ethikkommissionen bestimmt.