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Ärzteblatt Thüringen

Kammerversammlung im Oktober

Solide Ärzteversorgung, Rentenerhöhung und Beschluß neuer Gebührenordnung für Ärztliche Stellen

Die erste reguläre Sitzung der im Frühjahr neu gewählten Kammerversammlung fand am 5. Oktober 2011 in der Landesärztekammer in Jena-Maua statt. Mit 38 Kammerdelegierten von insgesamt 43 dürfte diese Sitzung zu den am besten besuchtesten gehört haben. Dabei hatten die Mitglieder der Kammerversammlung ein straffes Programm zu absolvieren. Neben den üblichen Jahresabschlüssen in der Ärzteversorgung und der Ärztekammer ebenso wie den Haushaltsplänen standen eine neue Gebührenordnung für die Ärztlichen Stellen, einige Satzungsänderungen und die Besetzung einiger Ausschüsse der Kammerversammlung auf der Agenda.
Beruhigend für sämtliche Mitglieder der Kammerversammlung und der Ärzteversorgung dürfte sein, daß sich die Ärzteversorgung Thüringen auf solidem Fundament und in sicherem Fahrwasser befindet. Infolgedessen konnte die Kammerversammlung, eine Dynamisierung der laufenden Renten und der Rentenanwartschaften um jeweils 0,75 Prozent zum 1. Januar 2012 beschließen. Gleichfalls ist die Rentenbemessungsgrundlage zum 1. Januar 2012 um 0,75 Prozent angehoben worden.

Für die Ärzteversorgung hat die Kammerversammlung folgende Beschlüsse gefaßt:

    • Geschäftsbericht 2010 – Feststellung des Jahresabschlusses 2010
    • Festsetzung der Rentenbemessungsgrundlage
    • Entlastung des Verwaltungs- und des Aufsichtsausschusses
    • Neuwahl des Verwaltungsausschusses und des Aufsichtsausschusses
    • Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Ärzteversorgung

Ein dominantes Thema der Sitzung der Kammerversammlung war der Beschluß einer neuen Gebührenordnung für die Ärztlichen Stellen. Dieser war notwendig, weil die Ärztlichen Stellen Röntgen, Nuklearmedizin und Strahlentherapie mit den bisherigen Gebühren nicht mehr kostendeckend arbeiten konnten und sich somit ein Defizit in deren Haushalt ergeben hat. Etliche Mitglieder der Kammerversammlung hielten die Erhöhung der Gebühr für zu hoch – z.B. pro geprüftem Röntgenstrahler von 370 auf 550 Euro - und brachten das Votum der Kolleginnen und Kollegen aus ihren Wahlkreisen mit, die vorgeschlagene Erhöhung zu hinterfragen. Letztlich waren sich die Kammerversammlungsmitglieder in der großen Mehrheit einig, daß das entstandene Defizit und die damit verbundene Gebührenerhöhung nicht von der gesamten Thüringer Ärzteschaft subventioniert, sondern von den Kolleginnen und Kollegen getragen werden müsse, die diese Form der Qualitätssicherung speziell für die Ausübung ihrer Tätigkeit benötigen.
Im Zusammenhang mit diesem Beschluß ist allerdings Vorstand und Geschäftsführung von den Kammerparlamentariern bis zur nächsten Kammerversammlung aufgetragen worden, eine detailgenaue Auflistung der Kosten der Ärztlichen Stellen der Kammerversammlung vorzulegen, um die Summe der beschlossenen Erhöhung nochmals kritisch zu diskutieren.

Für die Landesärztekammer Thüringen hat die Kammerversammlung folgende Beschlüsse gefaßt.
    • Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Landesärztekammer
    • Entlastung des Vorstands
    • Beschluss der Haushaltspläne 2012
    • Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
    • Erste Satzung zur Änderung der Schlichtungsordnung
    • Sechzehnte Satzung zur Änderung der Gebührenordnung
    • Nachwahl des Satzungsausschusses
    • Änderung Besetzung des Krankenhausausschusses
    • Wahl des Weiterbildungsausschusses
    • Änderung des Suchtausschusses von Kammerversammlungs- in Vorstandsausschuss
    • Wahl der Vertreter der Landesärztekammer Thüringen für die Ständigen Konferenzen
    • Wahl der Delegierten für den Deutschen Ärztetag der gesamten 7. Legislaturperiode der Kammerversammlung

Ein ausführlicher Bericht zur Kammerversammlung erscheint im Novemberheft des Ärzteblattes Thüringen. Bei Fragen zur Ärzteversorgung wenden Sie sich bitte an Dr. Gabriele Winkel (03641 614-240), bei Fragen zur Gebührenerhöhung der Ärztlichen Stellen an folgende Telefonnummern: 03641 614-221/-222