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Ärzteblatt Thüringen

Mitgliederbefragung zum Thema "Rente mit 67"

Redaktion: Ulrike Schramm-Häder
Datum: 02/25/2009 04:20:10 PM

Ärzteversorgung und kein Ende
Beteiligen Sie sich an der Mitgliederbefragung zum Renteneintrittsalter!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

schon wieder „Ärzteversorgung“ und das Thema „Renteneintrittsalter“ werden Sie denken, doch uns bleibt keine andere Wahl. Wir müssen das Problem der fehlenden 72,5 Millionen lösen. Dies hat uns die Aufsichtsbehörde, das Thüringer Finanzministerium, in einem Bescheid vom 5. Januar mitgeteilt. Darin heißt es, daß der Ärzteversorgung Thüringen aufgegeben wird, die bestehende Deckungslücke, die sich aus der Umstellung der Rechnungsgrundlagen auf die neuen „Berufsständischen Richttafeln“ 2006 nach Professor Dr. Heubeck ergibt, zu schließen und den entsprechenden Beschluß zur Änderung der Satzung der Ärzteversorgung zu fassen. Darüber hinaus haben wir die beschlossene Satzungsänderung dem Thüringer Finanzministerium bis zum 31. März 2009 zur Genehmigung vorzulegen. Das bedeutet, daß wir zur Kammerversammlung am 7. März zu einem Ergebnis kommen und endlich einen Beschluß fassen müssen, mit dem die Deckungslücke beseitigt wird. Nun wollten wir es aber auf keinen Fall in der nächsten Kammerversammlung bei der Diskussion der relevanten Möglichkeiten – Rente mit 67 oder Rente mit 65 und Rentenkürzung für jeden von uns – belassen und dann nur die mittlerweile bekannten Argumente und Positionen der Kammerparlamentarier zum dritten Mal wiederholen. Deshalb hat der Verwaltungsausschuß eine Befragung aller Mitglieder der Ärzteversorgung beschlossen. Damit soll die so gravierende Entscheidung zwischen Scylla und Charybdis – den Weg des Odysseus zwischen den Ungeheuern unversehrt hindurch gibt es leider für uns nicht – auf eine breitere Grundlage gestellt werden.

Die Umfrageergebnisse sollen die Meinungen unserer Mitglieder zum Rentenproblem einfangen und für die Kammerversammlung eine mögliche Entscheidungshilfe sein. Bindend ist diese zwar nicht für die Kammerversammlung, dennoch, so hoffe ich, sollten sich die Kammerparlamentarier als gute Demokraten am Meinungsbarometer der Mitglieder orientieren.






Jedes Mitglied der Ärzteversorgung hat also einen Brief erhalten, in dem die Ursachen und Hintergründe der Rentendiskussion noch mal erläutert und auch Beispiele für die Auswirkungen der jeweiligen Renteneintrittsalter-Varianten genannt sind. In einer Antwortkarte, die portofrei zurückgeschickt werden kann, ist dann zwischen beiden zu wählen. Ich wünsche und erhoffe mir, daß viele Kolleginnen und Kollegen sich mit ihrem Votum zurückmelden. Ich rufe Sie ganz herzlich auf: Beteiligen Sie sich an der Umfrage und helfen sie mit, unsere ärztliche Rentenpolitik auf eine breitere Grundlage zu stellen, damit wir dann im März zur nächsten Kammerversammlung eine Entscheidung treffen können. Sollte wiederum keine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Variante der Rente zustande kommen, dann drohte uns der Kommissar, der vom Finanzministerium eingesetzt würde. Dieser wird so entscheiden, wie er es für richtig hält. Ich halte es für sehr wichtig, diese Situation auf jeden Fall zu vermeiden. Im nachhinein sollte man nicht sagen können, die Selbstverwaltung sei nicht in der Lage, ihre Probleme zu lösen. Dies wäre für unsere ärztliche Körperschaft wirklich verheerend und Wasser auf die Mühlen so mancher Politiker. Deshalb greifen Sie zum Stift, entscheiden Sie sich in der Meinungsumfrage zwischen der Rente mit 67 oder der mit Rentenkürzungen verbundenen Rente mit 65. Unterstützen Sie mit Ihrem Votum die Arbeit unserer Kammerparlamentarier.

Ich hoffe sehr, daß wir dann nach der Kammerversammlung im März uns wieder stärker den weiteren berufspolitischen Themen zuwenden können, wie dem Paragraphen 116b SGB V, die Evaluation der Weiterbildung oder die Förderung der Allgemeinmedizin, die wir allerdings auch jetzt – trotz des ganzen Rentenproblems – nicht aus den Augen verloren haben.

Mit freundlichen Grüßen und herzlichem Dank

Ihr

Dr. Mathias Wesser
Präsident der Landesärztekammer

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