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Ärzteblatt Thüringen

Kammerversammlung 03.04.2006

Redaktion: Dr. Ulrike Schramm-Häder
Datum: 03/06/2006
Kammerversammlung am 4. März 2006 – Einhellige Ablehnung des Arzneimittel-Versorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetzes und Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes
Ein wichtiger Punkt der Kammerversammlung war die Nachwahl eines Vorstandsmitgliedes durch das Ausscheiden von Dr. Roy. Vorgeschlagen wurden Dr. Schotte, Dr. Elsebach und Dr. Scheiber, alles Krankenhausärzte. Das Rennen – wenn auch knapp - machte der Ilmenauer Anästhesist Dr. Gerd Scheiber mit 11 Stimmen, auf die anderen Kandidaten entfielen jeweils 10.

Darüber hinaus wendet sich die Landesärztekammer Thüringen geschlossen gegen das Arzneimittel-Verordnungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz. Einstimmig hat das Parlament der Thüringer Ärzteschaft, die Kammerversammlung, mit einer Resolution ihren Widerstand bekräftigt und dazu aufgerufen, sich an weiteren Protestaktionen von Ärztinnen und Ärzten zu beteiligen.
Resolution der Landesärztekammer Thüringen zum Arzneimittel-Versorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz
Die Kammerversammlung der Landesärztekammer Thüringen wendet sich entschieden gegen das am 17. Februar 2006 vom Bundestag beschlossene Arzneimittel-Versorgungs-Wirtschaftlichkeits- gesetz. Mit ihm wird unverantwortlich in die ärztliche Therapiefreiheit, essentieller Bestandteil ärztlicher Berufsausübung, eingegriffen.
Die Mitglieder der Kammerversammlung lehnen die Gesetzesvorgaben strikt ab, weil sie notwendige und sachgerechte Medikamentenverschreibungen mit Strafzahlungen oder Belohnungen koppeln. Handlungsgrundlage für die ärztliche Therapie ist das Wohl des Patienten und damit die Verordnung der jeweils medizinisch notwendigen Medikamente.
Gegen diese sogenannte „Bonus-Malus-Regelung“ setzen wir uns zur Wehr, weil hier der einzelne Arzt bei einer Überschreitung der staatlich oktroyierten Sparvorgaben bestraft wird. Absolut unethisch und mit dem ärztlichen Berufsbild nicht zu vereinbaren ist, für die Rationierung medizinischer Leistungen über den Bonus belohnt zu werden.
Darüber hinaus befürchten wir Thüringer Ärztinnen und Ärzte, daß die nun per Gesetz geforderte Einhaltung von Tagestherapiekosten bei chronisch kranken und multimorbiden Patienten absehbar zu einer medizinisch nicht zu vertretenden Unterversorgung führen wird.
Die vorgesehenen Regelungen verschärfen den bürokratischen Aufwand ärztlicher Arzneitherapie. Dadurch geht immer mehr Zeit für bedarfsgerechte Patientenversorgung verloren.