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Ärzteblatt Thüringen

Rechnungserstellung GOÄ

Nicht ordnungsgemäße Rechnungserstellung gemäß GOÄ

Ein Arzt hatte zwei privat versicherte Kinder behandelt. Üblicherweise wurden diese Leistungen von ihm in mehreren Sitzungen erbracht. Da es sich im vorliegenden Fall jedoch um zwei sehr unruhige Kleinkinder handelte, die nicht aus der näheren Umgebung stammten, hat er die notwendigen Maßnahmen zur Behandlung an einem Tag vorgenommen. Zur Abrechnung seiner Leistungen hat er jedoch mehrere Behandlungstage angesetzt.

Das Berufsgericht hat festgestellt, daß der Arzt mit dieser Handlungsweise gegen § 19 Berufsordnung der Landesärztekammer Thüringen i. d. F. vom 21.11.1995 verstoßen hat.

Gemäß § 19 BO muß die Honorarforderung angemessen sein. Nach Satz 2 dieser Vorschrift ist für die Berechnung die GOÄ Grundlage. Gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 GOÄ kann der Arzt Gebühren nur für selbständige ärztliche Leistungen berechnen, die er selbst erbracht hat oder die unter seiner Aufsicht, nach fachlicher Weisung erbracht wurden. Dieser Grundsatz beinhaltet zugleich und setzt als selbstverständlich voraus, daß Gebühren für Sitzungstage, an denen keinerlei Leistungen erbracht worden sind, nicht berechnet werden können.

Das Berufsgericht betont darüber hinaus, daß die Rechnungslegung nicht nur formal unkorrekt ist; “vielmehr verstößt sie auch materiell-rechtlich gegen das Gebot der Wahrheit und Transparenz, weil sich eben trotz des vom Beschuldigten angegebenen zeitlichen Aufwands für die Behandlung nicht genau ermitteln läßt, ob die für die weiteren Sitzungstage abgerechneten Leistungen tatsächlich am Behandlungstag erbracht worden sind. Denn der zeitliche Aufwand einer ärztlichen Leistung stellt für sich genommen keinen zureichenden Anknüpfungs- und Bezugspunkt für eine bestimmte Höhe der Abrechnung dar.

Zu Recht hat die Einleitungskammer mehrfach darauf hingewiesen, daß ein möglicher höherer Behandlungsaufwand entweder durch die Anwendung eines höheren Steigerungsfaktors oder durch den Abschluß einer Honorarvereinbarung nach § 2 GOÄ hätte aufgefangen werden können. Der insoweit vom Beschuldigten erhobene Einwand, ersteres hätte einen erheblichen Verwaltungsaufwand in der Praxis bedeutet, da das Computerprogramm hätte umgestellt werden müssen, bedarf keiner näheren Kommentierung....”

Das Berufsgericht verhängte eine Geldbuße von 1000,- €.