Wahl zur Kammerversammlung für die Legislaturperiode 2019 - 2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Wählerinnen und Wähler,

2019 ist für die Landesärztekammer ein wichtiges Jahr! Sie sind aufgerufen, die neunte Kammerversammlung der Landesärztekammer Thüringen zu wählen. Machen Sie von Ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch und gestalten Sie Berufspolitik mit. Vom 15. bis zum 20. März 2019 haben Sie wieder die Möglichkeit, Ihre Vertreter in das Parlament der Thüringer Ärzteschaft – die Kammerversammlung – zu wählen. Aber Sie können sich natürlich auch selbst zur Wahl stellen. Ich würde mir wünschen, dass sich viele beteiligen, sich als Kandidat zur Wahl aufstellen lassen und auch wählen. Ich würde mir gleichfalls wünschen, dass am Schluss unserer Wahlen eine Kammerversammlung steht, die die Thüringer Ärzteschaft möglichst breit abbildet: Von jung bis alt, von niedergelassenen bis zu angestellten Ärztinnen und Ärzten, von der Praxis über Behörden bis zum Krankenhaus. Warum ich mir das wünsche? Für mich ist die ärztliche Selbstverwaltung kein Selbstzweck, sondern sie muss durch die Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen, durch Ihre Beteiligung mit Leben erfüllt werden. Damit auch Sie bei der Entscheidung über die (Aus-)Gestaltung der Weiterbildung, des Berufsrechts, der Ärzteversorgung, die Förderung des ärztlichen Nachwuchses oder die Maßgaben zur ärztlichen Fortbildung angemessen vertreten sind.

Beteiligen Sie sich!

Ihre
Dr. Ellen Lundershausen

Im kommenden Jahr endet die Wahlperiode der jetzigen Kammerversammlung, sodass die Wahl der neuen Kammerversammlung für den Zeitraum 2019 bis 2023 ansteht. Die Wahlfrist läuft vom 15. bis 20. März 2019. Im Folgenden möchten wir über wesentliche Aspekte für die Wahl informieren.

  • Die ärztliche Selbstverwaltung ermöglicht Ihnen, aktiv Ihren Beruf bzw. Ihre Berufsausübung mitzugestalten.
  • Ärztliche Angelegenheiten wie Berufsordnung, Fortbildung, Weiterbildung und Versorgungswerk werden von Gremien bestimmt, die durch Sie gewählt werden.
  • Diese von Ihnen gewählten Gremien bestimmen(setzen) die Regeln für ärztliche Qualifikation und ärztliches Verhalten.
  • Von diesen Gremien lebt die Ärztekammer bzw. die ärztliche Selbstverwaltung, die Ihrer Interessenvertretung dient.
  • Eine hohe Wahlbeteiligung erhöht die Akzeptanz der Ärztekammer nach Innen und Außen und schützt somit vor Eingriffen in die ärztliche Selbstverwaltung.

Grundlagen des Wahlverfahrens

Das Thüringer Heilberufegesetz (ThürHeilBG) legt in § 14 fest: „Die Kammerversammlung wird von den Kammerangehörigen auf die Dauer von vier Jahren in allgemeiner, gleicher, geheimer und direkter Wahl gewählt.“ Die Wahlordnung der Landesärztekammer Thüringen regelt Näheres zu den allgemeinen Bestimmungen, zur Wahlvorbereitung, Wahlhandlung, zu den Bestimmungen zum Wahlergebnis, zur Konstituierung der Kammerversammlung, zur Aufbewahrung der Wahlunterlagen und auch die Liste der Wahlkreise mit ihrer jeweiligen Anzahl an Sitzen. Die Wahlordnung kann auf unserer Homepage www.laek-thueringen.de (Ärzte/Recht und GOÄ/Rechtsvorschriften) eingesehen werden. Sie kann auch von unserer Geschäftsstelle bei Sylvia Geiling, Tel. 03641 614 - 212, angefordert werden. Ab 1. Dezember 2018 wird die überarbeitete Fassung der Wahlordnung gelten, die dann für die bevorstehende Wahl Anwendung findet; veröffentlicht sind die Neuregelungen bereits in diesem Heft.

Grundsätzlich sind alle Kammerangehörigen der Landesärztekammer Thüringen wahlberechtigt und wählbar, soweit das Wahlrecht und die Wählbarkeit nicht aus bestimmten, in der Wahlordnung festgelegten Gründen ausgeschlossen sind.
Weitere wichtige Voraussetzungen für die Ausübung des Wahlrechtes ist die Eintragung in ein Wählerverzeichnis. Die von dem Wahlausschuss aufgestellten Wählerverzeichnisse sind nach Wahlkreisen gegliedert. Jeder Kammerangehörige ist dem Wahlkreis zugeordnet, in dem er seinen Beruf ausübt oder, falls er seinen Beruf nicht ausübt, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Wählerverzeichnisse werden innerhalb der entsprechenden Frist, die nachfolgendem Zeitplan entnommen werden kann, in der Geschäftsstelle der Landesärztekammer Thüringen, Im Semmicht 33, 07751 Jena-Maua, ausgelegt.
Jeder Kammerangehörige sollte sich davon überzeugen, dass er ordnungsgemäß in das Wählerverzeichnis eingetragen ist bzw. ob seine aktuellen Meldedaten in der Ärztekammer vorliegen. Beanstandungen sind innerhalb einer Ausschlussfrist dem Wahlausschuss anzuzeigen.
Nach Berichtigung und Abschluss der Wählerverzeichnisse sind weitere Eintragungen und Veränderungen nicht mehr zulässig.

Die Kammerversammlung hat 43 Mitglieder. 31 Sitze werden über Wahlkreislisten vergeben, zwölf Sitze über Landeslisten. Es gibt somit zwei alternative Möglichkeiten, für die Wahl zur Kammerversammlung zu kandidieren:

  • entweder die Einzelkandidatur auf einer Wahlkreisliste oder
  • die Kandidatur auf einer Landesliste einer berufsständischen Organisation oder einer Ad hoc Vereinigung.


An dieser Stelle ein wichtiger Hinweis: Sollte es für einen Wahlkreis keine/n Kandidaten geben, wird/werden diese/r freie/n Sitz/e automatisch über die Landeslisten vergeben!

Die Einzelkandidatur auf einer Wahlkreisliste ist nur möglich, wenn der Kandidat in das Wählerverzeichnis des entsprechenden Kreises eingetragen ist. Jeder Wahlbewerber benötigt zehn Unterstützerunterschriften von Kammerangehörigen aus diesem Wahlkreis. Kandidaten auf der Landesliste einer ärztlichen berufsständischen Organisation werden von dieser aufgestellt und durch die Unterschrift der jeweiligen Vertretung der ärztlichen berufsständischen Organisation unterstützt. Kandidaten, die auf der Landesliste einer Ad hoc Vereinigung kandidieren wollen, benötigen ebenfalls jeweils zehn Unterstützerunterschriften.
Jeder Wahlberechtigte kann je einen Kandidaten auf einer Wahlkreisliste und einer Ad hoc Liste unterstützen. Die Unterstützung mehrerer Kandidaten auf einer Liste ist unzulässig.

Auf einer Landesliste müssen mindestens drei und dürfen höchstens 24 Kandidaten aufgestellt sein.
Jedem Wahlvorschlag müssen beigefügt sein:

  • die schriftliche Erklärung des Kandidaten, dass er mit der Aufnahme in den Wahlvorschlag einverstanden ist,
  • ein aktuelles Passbild zur Veröffentlichung im Ärzteblatt Thüringen (möglichst digital mit einer Auflösung von 300 dpi an wahl@laek-thueringen.de oder, wenn die digitale Form nicht realisierbar ist, ein übliches Foto [mit Namen auf der Rückseite]).


Die berufsständischen Organisationen, das heißt alle über eine Landesliste kandidierenden Organisationen wurden über die Möglichkeit informiert, ihre Organisation und deren Ziele der Wählerschaft über das Dezemberheft des Ärzteblattes bekannt zu machen.

Die Wahl findet ausschließlich als Briefwahl statt. Nachdem der Wahlausschuss die Zulassung der Wahlvorschläge festgestellt und bekannt gegeben hat, werden die Wahlunterlagen versandt.
Jeder Wahlberechtigte erhält einen Stimmzettel für die Wahlkreisvorschläge und die entsprechende Anzahl an Stimmzetteln der kandidierenden Landes- und Ad-hoc-Listen.
Jeder Wahlberechtigte hat drei Stimmen für die Landeslisten, die er beliebig verteilen kann. Die Zahl der Stimmen für die Wahlkreisliste richtet sich nach der Anzahl der zu vergebenden Sitze im Wahlkreis. Diese Stimmen können einem oder mehreren Kandidaten innerhalb des eigenen Wahlkreises gegeben werden.
Nachdem die Stimmzettel gekennzeichnet und in den dafür bestimmten Umschlag (innerer Umschlag) eingelegt und dieser verschlossen worden ist, kommt dieser Umschlag zusammen mit einem zusätzlichen Schein, auf dem die Unterschrift als Bestätigung der eigenhändigen Stimmabgabe zu leisten ist, in einen weiteren Umschlag (äußerer Umschlag), der entsprechend gekennzeichnet an den Wahlausschuss zu senden ist. Detaillierte Hinweise zur Ausübung des Wahlrechts werden mit den Wahlunterlagen versandt.
Es erfolgt eine Kennzeichnung der Stimmzettel und Bestätigungsscheine durch einen 2-D-Barcode. Diese Barcodes ermöglichen ein elektronisches Einlesen, sodass zum Beispiel die Wahlbeteiligung der einzelnen Kreise elektronisch ausgezählt werden kann und auch insgesamt die Wahlbeteiligung dokumentiert ist. Daneben schließt sich eine unzulässige Mehrfachabgabe von Stimmzetteln aus. Die Stimmzettel beinhalten dabei ein nicht personalisiertes Kennzeichen, was nur die Liste oder den Wahlkreis beinhaltet (z. B. K3 für Wahlkreis 3 oder L1 für Landesliste 1). Auf dem Bestätigungsschein, auf dem die Unterschrift als Bestätigung der eigenhändigen Stimmabgabe zu leisten ist, wird die Mitgliedsnummer als 2-D-Barcode aufgedruckt. Eine Zuordnung der Stimmzettel zu einzelnen Wählern ist durch die Codierung nicht möglich. Mit jedem handelsüblichen 2-D-Barcode-Scanner können Sie selbst überprüfen, welche Informationen codiert sind.

Der Wahlausschuss ermittelt das Ergebnis der Wahl und gibt es voraussichtlich im Maiheft des Ärzteblattes Thüringen bekannt. Die Konstituierende Kammerversammlung findet voraussichtlich am 19. Juni 2019 statt.
Wahlfrist, Wahlausschuss und ein genauer Zeitplan für die Durchführung der Wahl sowie Mustervordrucke für Wahlvorschläge werden in diesem und den nächsten Heften des Ärzteblattes Thüringen bekannt gegeben.

  • Wahlfrist: 15. bis 20. März 2019
  • Voraussetzung für die Ausübung des Wahlrechts: Eintragung in ein Wählerverzeichnis
  • Zwei Möglichkeiten, für die Wahl zur Kammerversammlung zu kandidieren:
    1. Einzelkandidatur auf einer Wahlkreisliste oder
    2. Kandidatur auf einer Landesliste einer berufsständischen Organisation oder einer Ad hoc Vereinigung
  • Jeder Wahlberechtigte kann je einen Kandidaten auf einer Wahlkreisliste und einer Ad hoc Liste unterstützen. Die Unterstützung mehrerer Kandidaten auf einer Liste ist unzulässig.
  • Die Wahl findet ausschließlich als Briefwahl statt.
  • Jeder Wahlberechtigte hat drei Stimmen für die Landeslisten, die er beliebig verteilen kann. 
  • Die Zahl der Stimmen für die Wahlkreisliste richtet sich nach der Anzahl der zu vergebenden Sitze im Wahlkreis. Diese Stimmen können einem oder mehreren Kandidaten innerhalb des eigenen Wahlkreises gegeben werden.
  • Der Wahlausschuss ermittelt das Ergebnis der Wahl und gibt es voraussichtlich im Maiheft des Ärzteblattes Thüringen bekannt. Die Konstituierende Kammerversammlung findet voraussichtlich am 19. Juni 2019 statt.


Matthias Zenker
Leiter des Wahlausschusses

Bekanntgabe des Leiters und der Mitglieder des Wahlausschusses

Nach § 8 Wahlordnung hat der Vorstand der Landesärztekammer Thüringen den Wahlausschuss berufen und Matthias Zenker, Geschäftsstelle der Landesärztekammer Thüringen, Im Semmicht 33, 07751 Jena Maua, zum Leiter des Wahlausschusses berufen. Als stellvertretende Leiterin ist Sabine Butters, Leiterin der Rechtsabteilung der Landesärztekammer Thüringen, und als Beisitzer sind Dr. Christoph Fritze, Jena, Ruhestand, Dr. Erika Huber, Jena, Ruhestand, und Dr. Henning Petermann, Jena, Ruhestand, berufen worden. Als stellvertretende Beisitzer sind Dr. Jenny Unger, Jena, Ruhestand, Dr. Dietlinde Fuchs, Jena, Ruhestand, Dr. Günter Syrbe, Jena, Ruhestand, Dr. Renate Scheidt-Illig, Jena, Ruhestand, und PD Dr. Hans-Jörg Fricke, Jena, Ruhestand, berufen worden.

Jena, den 18. Oktober 2018

Dr. med. Ellen Lundershausen Präsidentin

Bekanntgabe der Wahlfrist

Nach § 19 Wahlordnung setzt der Vorstand der Landesärztekammer Thüringen im Benehmen mit dem Wahlausschuss die Frist für die Wahl zur Kammerversammlung von Freitag, 15. März 2019, bis Mittwoch, 20. März 2019, fest.

Jena, den 18. Oktober 2018

Dr. med. Ellen Lundershausen Präsidentin