Beschwerden

Die Ärzteschaft hat sich mit der Landesärztekammer eine eigene Berufsaufsicht gegeben, um selbst dafür Sorge zu tragen, dass unärztliches Verhalten geahndet wird. Dabei legt die Berufsordnung der Landesärztekammer Thüringen auf der Grundlage des Thüringer Heilberufegesetzes fest, welche Gebote ein gewissenhaft handelnder Arzt einhalten muss.

Es sind grundlegende ethische und rechtliche Prinzipien, denen sich die Ärzteschaft selbst unterworfen hat und deren Einhaltung die Landesärztekammern prüfen und überwachen. Dazu zählen insbesondere der korrekte und vertrauensvolle Umgang mit dem Patienten, die Achtung seines Willens und seiner Selbstbestimmung, die Dokumentation, die Pflicht zur Aufklärung und Verschwiegenheit ebenso wie die Behandlung mit geeigneten Untersuchungs- und Behandlungsmethoden.

Bitte beachten Sie, dass die Landesärztekammer Thüringen nur für die in Thüringen tätigen Ärzte zuständig ist. Verhalten von nichtärztlichem Personal (z.B. medizinische Fachangestellte) können wir nicht prüfen.

Um Pflichtverstößen nachgehen zu können, ist die Landesärztekammer Thüringen auf schriftliche Hinweise von außen angewiesen. Was die Verstöße im Arzt-Patienten-Verhältnis angeht, sind es oft die Patienten selbst, die sich über ein unangemessenes Verhalten oder eine nicht gewissenhafte Behandlung beschweren. Aufgrund des schriftlich vorgebrachten Beschwerdesachverhaltes prüft die Landesärztekammer Thüringen, ob sich daraus der Verdacht auf eine berufsrechtliche Pflichtverletzung ergibt.

Besteht aufgrund der Patientenbeschwerde ein erster Verdacht auf einen Verstoß gegen die Berufsordnung, wird der Patient um eine Schweigepflichtentbindungserklärung gebeten und das Beschwerdeschreiben an den Arzt weitergeleitet. Nachdem der Arzt zu den Vorwürfen Stellung genommen hat, versucht die Landesärztekammer Thüringen objektiv nachzuvollziehen, wie sich die Dinge zugetragen haben. Anschuldigungen, die die Landesärztekammer Thüringen dabei gegen den Arzt erhebt, muss sie auch beweisen können. Wie im Strafrecht gilt auch im Berufsrecht der Grundsatz, dass der Beschuldigte solange frei von Schuld ist, bis ihm eine Pflichtverletzung nachgewiesen wird. Steht die Aussage des Patienten gegen die des Arztes und gibt es keine anderen Beweise für den Geschehensablauf, muss der Vorwurf fallen gelassen und das Verfahren eingestellt werden.

Dabei begründen nicht alle Probleme im zwischenmenschlichen Bereich sogleich eine Berufspflichtverletzung. Viele Vorgänge beruhen auf Missverständnissen und können schon mit der Stellungnahme des Arztes auch im Sinne des Patienten geklärt werden.

Klärt sich die Angelegenheit auch nach Anhörung des Arztes nicht und bleibt der Verdacht auf eine Berufspflichtverletzung bestehen, leitet der Vorstand der Landesärztekammer Thüringen ein Ermittlungsverfahren oder ein Rügeverfahren ein. Im Ermittlungsverfahren werden Zeugen befragt und Dokumente eingesehen. Auch die richterliche Vernehmung eines Zeugen kann der Vorstand der Landesärztekammer anordnen.

Bestätigen sich die Vorwürfe, gibt es je nach der Schwere der Schuld verschiedene Möglichkeiten der berufsrechtlichen Aufsicht. So kann der Vorstand der Landesärztekammer dem Arzt eine Rüge mit oder ohne Ordnungsgeld erteilen, er kann mit Zustimmung des Berufsgerichtes und des Beschuldigten gegen Auflage von der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens absehen oder den Fall dem Berufsrichter zur Entscheidung vorlegen.

Das Aufsichtsverfahren der Landesärztekammer Thüringen ist ein sogenanntes kammerinternes Verfahren. Kammerintern bedeutet, dass die Landesärztekammer Thüringen das Verfahren in Wahrnehmung ihrer aufsichtsrechtlichen Aufgaben in eigenem Interesse führt. Der Beschwerdeführer ist keine Partei und weder beteiligt noch auskunftsberechtigt. Laut Beschluss des OVG Lüneburg vom 29.01.2008 (Az.: 11 LA 448/07) darf der Beschwerdeführer nur über den Umstand unterrichtet werden, dass eine berufsrechtliche Prüfung stattfindet. Die Stellungnahme des Arztes wird dem Patienten ebenso wenig eröffnet wie das Ergebnis der Prüfung. Darüber ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen gegen den betroffenen Arzt ergriffen worden sind, bekommt der Beschwerdeführer keine Information. Auch entscheidet die Landesärztekammer Thüringen nicht über mögliche Schadensersatz- oder Schmerzensgeldansprüche.

Liegt ein nachweisbarer Verstoß gegen das Berufsrecht vor und ist die Schuld nicht nur gering, wird der Sachverhalt dem Berufsgericht vorgetragen. Das Berufsgericht ist bei dem Verwaltungsgericht Meiningen angesiedelt. In der Regel wird der Richter nach Eröffnung des Verfahrens in einer mündlichen Verhandlung den Arzt und die Zeugen persönlich hören, bevor er sich ein Urteil bildet. Bestätigt sich auch im Berufsgerichtsverfahren, dass der Arzt gegen seine Pflichten verstoßen hat, stehen dem Berufsgericht verschiedene Sanktionen zur Verfügung. So kann es eine Warnung oder einen Verweis aussprechen, eine Geldbuße bis zu 50.000 Euro verhängen, dem Arzt sein Wahlrecht entziehen oder die Berufsunwürdigkeit feststellen.

Hinweis

Bitte richten Sie Ihre Beschwerde schriftlich an folgende Adresse:

Landesärztekammer Thüringen
Im Semmicht 33
07751 Jena